Was bedeutet das Mercosur-Abkommen für Markennamen?

Mercosur Freihandelsabkommen vereinbart! Chancen, Risiken und ToDos für sichere Markennutzung und Markenrechte

Da jetzt auf dem Mercosur-Gipfel in Montevideo das Freihandelsabkommen mit der EU und den fünf Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay und Venezuela vereinbart wurde, ist dies wohlmöglich für Europa ein guter Weg aus der Wirtschaftskrise. Sollte es wirklich umgesetzt werden, entstünde die größte Freihandelszone der Welt mit 780 Millionen Einwohnern und damit ein riesiger Absatzmarkt für europäische Produkte. Denn hier würden 90 Prozent der Zölle auf EU-Waren wegfallen, was deren Absatz massiv ankurbeln würde.

„Das Abkommen wäre ein Hoffnungsschimmer für die EU als Ganzes, da es die wirtschaftliche Entwicklung innerhalb der Europäischen Union ankurbeln würde”, sagte Bernd Lange (SPD), Vorsitzender des Handelsausschusses im EU-Parlament im RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

Erschließung des Mercosur-Marktes und „Alternativ“-Standbein

Das Abkommen wird die Beziehungen zu diesen Ländern ausbauen und für die EU-Staaten vorteilhaft absichern, insbesondere weil China dort erhebliche Interessen verfolgt. Zudem könnte die weitere Erschließung des Mercosur-Marktes ein wirtschaftliches „Alternativ“-Standbein stärken, wenn sich mögliche protektionistische Maßnahmen des künftigen US-Präsidenten Donald Trump gegen die EU realisieren und sich – auch auf das exportorientierte Deutschland – negativ auswirken sollten.

Markenrechte im Mercosur-Markt

Doch welche Auswirkungen und Chancen ergeben sich aus dem Mercosur-Markt im Zusammenhang mit der Entwicklung und Nutzung von Marken(namen) und deren Schutz? Wenn dem Mercosur-Markt mehr Wichtigkeit zukommt und viele Unternehmen dort ihre Produkte anbieten, müssen deren Marken(namen) auch dort markenrechtlich verwendbar sein!

„Vor einem Inverkehrbringen von Produkten in diesen Ländern muss unbedingt sichergestellt sein, dass dort nicht Markenrechte von Dritten verletzt werden, die dort bereits über identische oder ähnliche Marken(rechte) für identische oder ähnliche Produkte verfügen. Daher muss bei der Entwicklung von z.B. neuen Markennamen – wenn die Mercosur-Staaten für entsprechende Produkte anvisiert sind – die markenrechtliche Einsatzfähigkeit für diese Territorien geprüft werden. Bei der Namensentwicklung wäre dann eine passgenaue Markenrecherche unbedingt erforderlich“, so NAMBOS-Markenjurist Peter A. Ströll, „denn ohne Markenrecherche wäre ein Markeneinsatz dort ein „Blindflug“ mit hohen Konfliktrisiken.“

Markenrecherche ausweiten

„Wenn Kunden uns zu neuen Projekten kontaktieren, klären wir immer die Territorien, in denen die Produktnamen oder Firmennamen eingesetzt werden sollen. Daraus leiten wir dann die passgenaue Markenrecherchen ab. Wenn das in Zukunft auch vermehrt die Mercosur-Staaten sein sollten, werden wir das natürlich berücksichtigen. Unsere Rechercheabteilung ist ohnehin in der Lage, die Überprüfungen – wenn erforderlich – auf Mercosur zu erstrecken oder auch global durchzuführen“, so NAMBOS -Geschäftsführer und Leiter der internen Rechercheabteilung Sebastian Fiebig .

Markenschutz erstrecken

Wenn man eine einsatzfähige Marke hat, muss aber auch der Markenschutz auf die Länder erstreckt sein. Denn grundsätzlich ist eine Marke nur in den Territorien markenrechtlich sicher, in der sie Markenschutz – häufig und verlässlich z.B. nur durch eine Markenregistrierung – hat. Wenn man eine Markeneintragung nur in Deutschland hat, gilt diese nicht in anderen Territorien (z.B. nicht in den Mercosur-Ländern). „Daher sollte man zur Absicherung der Markenrechte die Schutzmaßnamen (z.B. durch entsprechende Markenregistrierungen) auf diese Länder vorsehen oder erweitern“, so NAMBOS-Markenjurist Peter A. Ströll LL.M. Eur.

Durch die Öffnung neuer Märkte ergeben sich also hervorragende neue Möglichkeiten und Chancen. Aus Markensicht gibt es jedoch auch immer ein paar ToDos, damit man die Produkte unter den Marken(namen) auch in den neuen Märkten einsetzen kann und dort auch für sich abgesichert hat.

Mehr Infos zu Themen Markenanmeldung und Markenregistrierung sowie Markenrecherchen findet man hier:

Markenanmeldung und Markenregistrierung – Was muss sollte man wissen?!

Markenrecherche – Sichere Ergebnisse für starke Marken | NAMBOS